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News · Regulierung

CLARITY Act Abstimmung: Woran du erkennst, wann es weitergeht

Eine Senatsaktion zum Tillis-Antrag vor dem 3. Januar, an dem der Entwurf laut Bitcoin Magazine sonst verfällt, wäre ein erstes Zeichen. Danach zählt, ob Hill im neuen Kongress einen Marktstrukturentwurf voranbringt.

Phil4 Min. LesezeitAktualisiert 20.11.2026

French Hill, Abgeordneter der Republikaner aus Arkansas, lächelnd im dunklen Nadelstreifenanzug mit blauer Krawatte vor der US-Flagge
Foto: Brian Thorpe, House Creative Services, gemeinfrei, via Wikimedia Commons

French Hill hält eine Verabschiedung des CLARITY Act laut Bitcoin Magazine für unwahrscheinlich: Auf dem Capitol Crypto Forum nannte er die Chancen in der laufenden Lame-Duck-Sitzung gering, also in den letzten Wochen des alten Kongresses nach der Wahl. Senator Bernie Moreno schloss auf demselben Forum aus, dass Krypto-Gesetzgebung in dieser Sitzung den Senat passiert, berichtete das Magazin am 19. November 2026. Für dich heißt das: Ohne Wiederbelebung verfällt der Entwurf laut Bitcoin Magazine am 3. Januar, und dann geht es erst im neuen Kongress weiter.

Das Wichtigste in Kürze

  • Am 15. September 2026 fehlten im Senat 11 Stimmen: 49 kamen zusammen, nötig waren laut Bitcoin Magazine 60. Abgestimmt wurde über die Cloture, also die Aufnahme der Beratung von H.R. 3633, dem CLARITY-Entwurf, nicht über den Gesetzestext.
  • Formal ist der Entwurf noch im Verfahren: Laut amtlichem Datensatz (Stand 17. September 2026) liegt der Antrag von Senator Thom Tillis auf erneute Abstimmung vor. Eine Senatsaktion dazu vor dem 3. Januar, an dem der Entwurf laut Bitcoin Magazine sonst verfällt, wäre ein Zeichen für Bewegung.
  • Ab Januar übernehmen laut Bitcoin Magazine die Demokraten beide Kammern. 2025 stimmten im Repräsentantenhaus 78 von 212 abstimmenden Demokraten für den Entwurf.

Hill gibt die Hoffnung nicht auf, Moreno sieht kein Szenario

Hill leitet im Repräsentantenhaus den Finanzausschuss, das House Financial Services Committee. Zur laufenden Sitzung sagte er auf dem Forum:

We never give up hope in a lame duck, but it is lame, and therefore the chances are not high.

Sinngemäß: Die Hoffnung gibt man in einer Lame-Duck-Sitzung nie auf, aber sie ist eben lahm, deshalb sind die Chancen gering. Zugleich bedauerte Hill, dass das Vorhaben in diesem Kongress nicht wirksam umgesetzt werden konnte.

Moreno ging auf demselben Forum weiter. Er sieht „kein Szenario“, in dem Krypto-Gesetzgebung in der laufenden Sitzung den Senat passiert.

Dazu kommt der Kalender. Laut The Hill, wiedergegeben von Bitcoin Magazine, haben die Regierungsfinanzierung, das Verteidigungsgesetz NDAA und das Agrargesetz Farm Bill Vorrang. Die Sitzung endet nach Bitcoin Magazine in weniger als einem Monat (Stand: 19. November 2026).

Formal lebt der Entwurf noch: Der Tillis-Antrag liegt vor

Die amtlichen BILLSTATUS-Daten von GovInfo führen den Entwurf weiter im Verfahren.

Zahlenkarte zum CLARITY Act mit vier Werten: Frist am 3. Januar laut Bitcoin Magazine, Senatsabstimmung 49 zu 50 Stimmen am 15. September 2026, laut Bitcoin Magazine 60 Stimmen nötig, und 78 von 212 abstimmenden Demokraten stimmten 2025 im Repräsentantenhaus dafür.
Die Zahlenkarte zeigt die Frist am 3. Januar, das Senatsergebnis von 49 zu 50 bei 60 nötigen Stimmen und die 78 von 212 demokratischen Ja-Stimmen von 2025 nach Bitcoin Magazine, GovInfo und House Clerk, Stand 20. November 2026.

Dort steht das Ergebnis vom 15. September 2026: 49 zu 50 bei 99 abgegebenen Stimmen (Record Vote No. 234), nötig waren laut Bitcoin Magazine 60. Noch am selben Tag trug Senator Thom Tillis eine motion to reconsider ein, einen Antrag, die gescheiterte Abstimmung erneut aufzurufen. Im Datensatz, zuletzt aktualisiert am 17. September 2026, ist das die letzte Aktion.

Bitcoin Magazine sieht in dem Antrag einen Weg, der eine weitere Abstimmung offenhält. Die Einschätzungen von Hill und Moreno sprechen gegen einen Erfolg in dieser Sitzung. Worum es vor der Abstimmung ging, erklärt der Vorbericht zur Senatsabstimmung über den CLARITY Act.

Ab Januar setzt Hill auf demokratische Stimmen

Im Januar beginnt der neue Kongress, und laut Bitcoin Magazine werden die Demokraten dann die Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat übernehmen. Hill will dort für ein Marktstrukturgesetz werben.

Am 17. Juli 2025 nahm das Repräsentantenhaus H.R. 3633 mit 294 zu 134 Stimmen an (Abstimmungsliste des House Clerk). Von 212 abstimmenden Demokraten stimmten 78 dafür, rund 37 Prozent, und 134 dagegen. Hill erwartet, dass diese Unterstützung im neuen Kongress anhält.

Ermutigend nannte Hill ein Memo von Maxine Waters, der ranghöchsten Demokratin im Ausschuss. Laut Bitcoin Magazine will Waters die Marktstruktur digitaler Vermögenswerte bearbeiten, falls sie den Ausschussvorsitz übernimmt.

Hill: Ausnahmen der Aufsicht ersetzen kein Gesetz

Was gilt bis dahin? Hill hält Ausnahmeregelungen der US-Aufsichtsbehörden SEC und CFTC, also befristete Erlaubnisse statt eines Gesetzes, allein für unzureichend: Sie geben dem Markt nach seinen Worten keine dauerhafte Rechtssicherheit. Der GENIUS Act, das US-Stablecoin-Gesetz, tritt laut Bitcoin Magazine am 18. Januar 2027 in Kraft; das Finanzministerium arbeitet noch an den Ausführungsregeln (Stand: 19. November 2026). Ein Stablecoin-Gesetz ohne Marktstrukturgesetz verglich Hill mit einem Handy ohne Mobilfunknetz.

Woran du erkennst, wann es weitergeht

Zwei Ereignisse zeigen dir, ob sich am Zeitplan etwas bewegt. Das erste wäre eine Senatsaktion zum Tillis-Antrag vor dem 3. Januar, an dem der Entwurf laut Bitcoin Magazine sonst verfällt. Das zweite wäre ein Marktstrukturentwurf im neuen Kongress, für den Hill werben will.

Der amtliche Datensatz reicht bis zum 17. September 2026; ob der Senat den Tillis-Antrag seither aufgerufen hat, zeigt erst die nächste Aktualisierung. Die Aussagen von Hill und Moreno stammen bislang allein aus dem Bericht von Bitcoin Magazine.

Aktualisiert am 20. November 2026

Neu sind die Einschätzungen von Hill und Moreno vom Capitol Crypto Forum (Bericht vom 19. November 2026) und der amtliche Stand zum Tillis-Antrag vom 17. September 2026.

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Quellen

  1. Bitcoin Magazine: CLARITY Act Likely Dead Until 2027, Top Crypto Lawmakers Warn · Bitcoin Magazine
  2. U.S. House of Representatives, Clerk: Final Vote Results for Roll Call 199 (H.R. 3633) · Office of the Clerk, U.S. House of Representatives
  3. GovInfo BILLSTATUS: H.R. 3633, Digital Asset Market Clarity Act · U.S. Government Publishing Office (GovInfo)

Autor dieses Beitrags

Phil, Gründer & Chefredakteur bei CryptoTuts

Phil

Gründer & Chefredakteur · Krypto seit 2017

Verifiziert

Phil ist Gründer von CryptoTuts und beschäftigt sich seit 2017 mit Bitcoin, Kryptowährungen und Blockchain-Technologie. Er ordnet komplexe Themen verständlich, datenbasiert und ohne leere Versprechen ein.

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